Freitag, 12. September 2014

Separatismus als Bewegung der falsch verstandenen Freiheit

Von Philip Le Butt und Merle Stöver
Im August kamen fast 1000 Genoss*innen aus aller Welt im Rahmen des IUSY-Festivals nach Malta, um sich auszutauschen und die weltweite Zukunft der sozialistischen Bewegung zu diskutieren. Diese Zusammentreffen geben allen Teilnehmenden die Möglichkeit und den Raum, ihre Kämpfe sichtbar zu machen. Es hilft, neue Positionen kennenzulernen, zu erfahren, wie man Genoss*innen überall auf der Welt unterstützen kann und über den Tellerrand hinaus zu blicken.

Es waren auch die Vertreter*innen verschiedener seperatistischer Bewegungen vor Ort. Die Frente Polisario tritt für einen unabhängigen Staat in Westsahara ein, die sozialistische Jugend Kataloniens für ein Unabhängiges Katalonien. In erster Linie galt: Zuhören, was jene Genoss*innen zu sagen haben. Aber nach schon kurzer Zeit stand für uns fest, dass diese Kämpfe nicht unsere sein können. Es wurden Nationen angepriesen, Kämpfe für neue Nationen als sozialistisch bezeichnet und tatsächlich antinationale Haltungen wurden zur Minderheit.

Am nächsten Donnerstag entscheiden 4,2 Millionen Menschen über die Unabhängigkeit Schottlands - die Umfragen zeigen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus. An dieser Entscheidung hat sich ein Phänomen erneut entzündet, dass immer wieder vorkommt. Seperatistische Bewegungen werden als progressive Kraft verstanden und ihr Kampf wird als unterstützenswert gesehen.


Aktuelle Unabhängigkeitsbewegungen: Die falsch verstandene Freiheit

Separatistische Bewegungen entstehen aus historisch gewachsenen Konflikten, die es - natürlich - ohne das Konstrukt Nation in dieser Form nie gäbe. Oft einhergehend mit von Grund auf verschieden entstandener sozialer Ungleichheit und unterschiedlichen Feind*innenbildern, fällt es schwer, Unabhängigkeitsbewegungen zu vergleichen.
Und dennoch haben die Unabhängigkeitsbewegungen in Schottland, Katalonien und der Westsahara zwei markante Gemeinsamkeiten:

Alle drei vertreten ein national-identitäres Verständnis der eigenen Politik. Die Kämpfe für neue Grenzziehungen und neue Nationen äußern sich oft mit dem Schaffen einer gemeinsamen Identität, einer Identität, die von der alten Nation abweicht. Das bedeutet: Tradition, Hymnen, Fahnen, Sprache. Um von der Notwendigkeit des neuen Staates zu überzeugen, wird eine Identität geschaffen, die sich vor allem über Abgrenzung und Abwertung des alten Staates und teilweise der dort lebenden Menschen bildet. Auf IUSY-Festivals ist National-Symbolik verboten, denn wir wollen uns in unserer sozialistischen Jugendbewegung weder über Nation definieren und identifizieren noch wollen wir andere aufgrund ihrer Herkunft stigmatisieren. Und dennoch stellten die Teilnehmer*innen der Frente Polisario jeden Tag Westsaharas Farben auf Schals und Fahnen zur Schau. Nation wird durch ihre Demonstration konstruiert und zu einem sichtbaren Anliegen, das identitätsstiftend und exklusiv ist.

Außerdem erfahren die Bewegungen in Schottland, Westsahara und Katalonien nicht unerhebliche Unterstützung aus der politischen Linken. Doch woher kommt diese Verbundenheit der Linken mit separatistischen Bewegungen? 


Das Verhältnis der politischen Linken zu Nationalbewegungen

Die politsche Linke hat sich in der Vergangenheit häufig mit nationalen Unabhängigkeitsbewegungen solidarisiert. Aus einer antiimperalistischen Weltsicht wurden diese Bewegungen als Teil der revolutionären Kräfte gesehen - unabhängig, was für Inhalte diese Bewegungen im Bereich der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik vertreten haben. Sie waren Bewegungen “gegen das System”, Bewegungen, die sich auflehnen.

In der Vergangenheit hat sich dieses in Unterstützung von Befreiungsbewegungen in den Kolonialstaaten, wie beispielsweise des Vietcong, FLN, ANC oder die MPLA, geäußert. Diese Bewegungen haben teilweise eine Geschichte krasser Menschenrechtsverletzungen, trotzdem wurde die Unterstützung im Prinzip nie reflektiert diskutiert.

Bis heute gibt es eine Tendenz sich an die Seite von Bewegungen zu stellen, die als unterdrückt wahrgenommen werden - unabhängig davon ob diese Bewegungen Frauen und LGBTIQ* diskriminieren oder Menschenleben pauschal aufs Spiel gesetzt werden.
Dieses Phänomen kann gut im Nahostkonflikt beobachtet werden, bei welchem sich viele Menschen, die sich selbst als links definieren, mit der Hamas solidarisieren, die Frauen unterdrückt und LGBTIQ*-Menschen tötet. Trotzdem wird die Hamas als eine antiimperialistische Bewegung gesehen und unterstützt, der Zionismus wird als “imperialistisch” abgelehnt - der Konflikt mündet in antisemitischer Hetze.
Und doch bleibt der antiimperialistische Diskurs einer, der Nationen bejaht, um andere Nationen zu schwächen. Er führt zu einem Mehr an Nationen und konzentriert sich doch nur auf Symptome eines falschen Systems aus konstruierten Nationen.


Ein deutscher Umgang mit Freiheit und Nation

An der aktuellen Debatte zur schottischen Unabhängigkeit lässt sich gut das deutsche Verständnis über die eigene Nation im Verhältnis zu anderen erkennen. Wie auch in anderen Fragen in der kürzeren Vergangenheit entsteht ein offen zur Schau getragener voyeuristischer Genuss am schwierigen Umgang andere Nationalstaaten mit seperatistischen Tendenzen - mit Arroganz und Geschichtsvergessenheit wird auf die Teilung anderer Staaten geschaut.

Viele Deutsche äußern sich in einer Art und Weise, die deutlich macht, dass sie sich darüber freuen, wenn sich Großbritannien auflöst. Dieses wird als gerechte Strafe für angebliche britische Überheblichkeit, das Verhalten der britischen Regierung, die britische Geschichte und das Ergebnis der letzten Wahlen gesehen. Frei nach dem Motto: “Geschieht ihnen recht!”

Diese Reflexe ähneln jenen, die geäußert wurden als Griechenland vom Höhepunkt der Wirtschaftskrise betroffen war. Das Leid der Menschen in Griechenland wurde marginalisiert und als gerechte Strafe für angebliche griechische Faulheit, der vorgeblichen Misswirtschaft der Regierung und

Es ist bemerkenswert inwiefern die meisten Deutschen sich zutrauen, ein Urteil über das Schicksal anderer Menschen zu fällen. Es darf nie vergessen werden, dass der deutsche Nationalismus in seiner Ausprägung besonders ausgrenzend auftritt.

Sicher ist die Ablehnung von Nationalstaaten zugleich auch eine sehr privilegierte Debatte, die wir aus der bequemen Situation als Deutsche heraus führen können. Wir müssen immer wieder darüber reflektieren, dass es viele Menschen gibt, die im politischen Kampf für ganz grundsätzliche Menschenrechte, wirtschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit stehen. Für viele bedeutet dies auch den Einsatz ihrer Gesundheit, ihrer Freiheit und ihres Lebens.
Wir dürfen aber dennoch darüber nicht vergessen, dass die sozialistische Bewegung eine ist, die fortlaufend für eine neue Welt kämpfen muss - im Großen und Kleinen. Das Ziel einer sozialistischen Bewegung muss es sein, Grenzen zu überwinden und für eine neue Weltordnung der Freien und Gleichen einzustehen. Und diese, von der wir sprechen, kennt keine Nation.


Eine Welt ohne Nationen

Wir wollen eine Welt ohne Nationen. Eine, in der eine nationale Identität, eine Staatsangehörigkeit und der Ort der Geburt nichts über Menschen aussagt und sich alle Menschen frei bewegen können. Was wir brauchen, ist die Einsicht, dass Nationen konstruiert sind, dass sie irgendwann einen Zweck erfüllen sollten und keineswegs etwas Natürliches sind.

Wer sich als Separatist*in bezeichnet und für die Unabhängigkeit eines Staates einsteht, muss auch mit den Umkehrschlüssen leben, die daraus gezogen werden: Denn solange eine separatistische Bewegung für einen neuen Staat kämpft, solange begreift sie Nation als Freiheit. Eine emanzipatorische Bewegung kann keine sein, die für eine Nation kämpft. Unabhängigkeit scheint eine traditionell linke Idee zu sein, eine, die aus Unterdrückung und Ungerechtigkeit befreien soll. Und trotzdem reproduziert sie den Gedanken der Nation, eines naturalisierten Gebildes, dessen Abschaffung wenn überhaupt doch nur in weiter utopischer Ferne zu liegen scheint. Wir sehen einen Widerspruch zwischen Freiheit und Nation. Was wir brauchen ist nicht ein Mehr an Nationen, sondern die Dekonstruktion willkürlicher Grenzen, die Überwindung nationaler Identitätsbildung und den Kampf gegen strukturelle Diskriminierung aufgrund einer Staatsangehörigkeit.

Donnerstag, 24. Juli 2014

Zermürbung.

Das hier wird kein großartiger Text, keine schöne Rhetorik, kein Text, den man gerne zitiert. Ich äußere mich auf diesem Weg zu den Stalking- und Diskriminierungserfahrungen, die mich dazu bringen, mich zurückzuziehen.
Natürlich nenne ich keine Namen und Zusammenhänge, dementsprechend werde ich auch nicht auf betreffende Rückfragen reagieren.

Wieder blinkt das Nachrichtenfenster auf, wieder von derselben Person. Immer das Gleiche. Wieder ein Screenshot meiner Aktivitäten der letzten Minuten. Kommentarlos, aber kommentiert werden muss das nicht. Er erreicht genau das, was er will: Ich weiß, ich werde ständig kontrolliert. Ich klicke das Nachrichtenfenster weg, schließe Facebook. Keine Minute später passiert dasselbe auf Twitter, per Mail oder wahlweise auch auf dem Blog. Wieder ein Screenshot. Ich stelle den Rechner weg, schalte mein Handy aus, will die Ruhe genießen. Im Kopf dreht sich alles, immer die gleichen Gedanken. Und ständig die Frage: Was habe ich falsch gemacht?

Das begann vor wenigen Wochen, mal passierte zwei Wochen lang nichts, dann wieder. Wenn ich die Person wieder gesehen habe, ging es am gleichen Abend noch wieder los. Das ständige Suchen nach Fehlern, die ich mache, das ständige Vermitteln des Gefühls, dass ich beobachtet werde. Die Kopfschmerzen hämmern, die Bauchschmerzen gehen fast gar nicht mehr weg.
Mittlerweile überlege ich bei allem, was ich öffentlich schreibe, ob man es gegen mich verwenden kann, ob es irgendwelche Informationen über mich enthält, die es wert sind, in Screenshots festgehalten zu werden.
Wenn in den neuen Tweets/Posts nichts zu finden ist, werden manchmal auch ältere Sachen herausgesucht. Meldungen von vor über zwei Jahren zu finden, müsste etwa zwei oder drei Stunden Aufwand bedeuten. Wenn ich so etwas in meinem Postfach finde, weiß ich, dass diese Person viel dafür gibt, mich kaputt zu machen.

Seit einigen Tagen ist es schlimmer geworden. Es ist nicht mehr nur diese eine Person, es sind mehrere. Ich blockiere eine, bekomme es von einer anderen.

Zu Beginn habe ich das als Interesse verbucht. Irgendwann wurde es aufdringlich, mittlerweile möchte ich es als Stalking bezeichnen.

Stalking engt Menschen ein, es macht ihnen Angst, es zermürbt sie. Die Gefahr für mich, kaputt zu gehen, wird immer bedrohlicher. Der Gedanke daran lässt mich nicht mehr los. Im Moment überschattet es meinen Tagesablauf. Ich müsste Hausarbeiten schreiben, kann mich nicht darauf konzentrieren. Ich gehe aus dem Haus, habe Angst, dass mich jemand beobachtet. Ich treffe Freund*innen, will nicht davon berichten, weil Aussprechen noch nicht geht.
Ich fühle mich damit alleine.

So funktioniert Zermürbung. So werden unbequeme Menschen in die Enge getrieben und kaputt gemacht. Ich bin nicht die erste, die in der feministischen Community entscheidet, ihren Twitter-Account erst einmal nicht mehr aktiv zu nutzen. Ich bin nicht die erste, die mit Frauenfeindlichkeit und Maskulismus bedrängt wird.


(Ich weiß auch, dass dieser Text wenig aussagekräftig ist und möchte ihn gerne, sobald ich die Kraft habe, erweitern.)

Donnerstag, 10. Juli 2014

Inwiefern ist ein Vergleich von Holocaust und Nahostkonflikt möglich?


 Durch die erneute Eskalation zwischen der Hamas und Israel wird ständig wieder der Vergleich zwischen der systematischen Ermordung von Jüd*innen während der Shoa und dem israelischen Verhältnis zu Gaza aufgeworfen. Daher habe ich mir die Mühe gemacht, auf diese komplexe Frage zu antworten: Ist der Vergleich möglich?


Ist er nicht. Die Shoa ist in ihrer Grausamkeit mit nichts zu vergleichen. Nie. Ende des Gesprächs.
Verpisst euch.